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Nachbarschaftsbelästigung im zyprischen Recht

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Manche Menschen haben Probleme mit dem Verhalten ihrer Nachbarn, wenn sich deren Verhalten zum Beispiel durch Erzeugen von lauten Geräuschen, Gerüchen, Vibrationen, Verschmutzung der Fläche oder übermäßigem Licht negativ auf die Nutzung ihres Eigentums auswirkt.

Wussten Sie, dass die rechtmässige Nutzung des eigenen Eigentums eine Belästigungsklage vom Nachbarn begründen kann? Die Definition von Belästigung in der Nachbarschaft ist im Abschnitt 46 des bürgerlichen Gesetzbuches über unerlaubte Handlungen enthalten. Interessanterweise kann die rechtmäßige Nutzung des Eigentums eine Belästigung darstellen, wenn die Folgen einer solchen Nutzung das Eigentum des Nachbarn beeinträchtigen. Die ordnungsgemäße Nutzung ist ein Gleichgewicht zwischen dem Recht des Nutzers, dieses Eigentum frei zu nutzen, ohne dabei die Rechte von Nachbarn zu beeinträchtigen.

Im Fall Giavri gegen Pasiou war der Angeklagte der Mieter und Besitzer einer Wäscherei, die sich im Erdgeschoss eines Hauses befand. Die Kläger, welche in separaten Wohnungen über der Wäscherei wohnten, reichten eine gemeinsame Klage gegen den Angeklagten wegen Geruchs- und Lärmbelästigung ein. Sie forderten auch eine einstweilige Verfügung, um die Tätigkeiten, die Belästigung verursachten, zu unterbinden. Das Bezirksgericht wies die Klage ab, obwohl es das Vorliegen einer Belästigung feststellte. Das Erlassen einer einstweiligen Verfügung zur Beseitigung der Belästigung wurde abgelehnt, da die Kläger dem Angeklagten nicht gestattet haben, die Rohrleitungen zu verlängern oder einen Dampfabzug zu installieren, so dass die Dämpfe der Wäscherei zum Rest des Gebäudes drangen.

Der Oberste Gerichtshof hob die Entscheidung jedoch mit der Begründung auf, dass die Kläger in solchen Fällen nicht verpflichtet sind, dem Angeklagten bei der Vermeidung der Belästigung behilflich zu sein, und erließ schließlich eine einstweilige Verfügung.

Der aufgeführte Fall ist ein klares Beispiel dafür, dass die Gerichte in Zypern nicht zögern, ein umfassendes Prüfungsverfahren zugunsten der Betroffenen durchzuführen, indem sie eine einstweilige Verfügung erlassen, um die Belästigung zu stoppen und eine Entschädigung gewähren, auch wenn kein finanzieller Schaden entstanden ist.

Beispielsweise im Fall Palanzi gegen Agroti in Anbetracht des Lärms aus dem Kühlhaus des Angeklagten stellte das Gericht fest, dass eine Unannehmlichkeit vorliegt, die den gewöhnlichen persönlichen Komfort und die angemessene Nutzung und den Gebrauch des Hauses des Klägers beeinträchtigte. Daher wurde eine einstweilige Verfügung erlassen, die den Angeklagten daran hinderte die Tätigkeiten die eine Belästigung darstellten, zwischen 22:00 Uhr abends und 6:00 Uhr morgens, auszuüben,

Wichtig ist, dass das Gericht entsprechend dem Sachverhalt des jeweiligen Falles besonderen Schadenersatz gewähren kann, z. B. in Fällen, in denen die Belästigung den Wert der Immobilie mindert, oder wenn die Immobilie aufgrund von Belästigung nicht vermietet werden kann. Auch ein kleiner Betrag als symbolische Entschädigung kann gewährt werden, wenn keine besonderen Schäden vorliegen, der Eigentümer der Immobilie jedoch aufgrund der Belästigung nicht in der Lage ist die Immobilie vernünftig zu genießen. Letztendlich erlässt das Gericht in der Regel eine einstweilige Verfügung, um den Angeklagten zu zwingen die Handlungen, die eine Belästigung darstellen, einzustellen.

Der Inhalt dieses Artikels ist zum Zeitpunkt der ersten Veröffentlichung gültig. Er soll als allgemeiner Leitfaden für das Thema gelten und stellt keine Rechtsberatung dar. Wir empfehlen Ihnen, sich in einer bestimmten Angelegenheit professionell beraten zu lassen, bevor Sie auf die bereitgestellten Informationen eingehen. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Savvas Savvides per E-mail an savvas.savvides@kyprianou.com

 

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