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Das Nutzen Ihrer Marke als Sicherungsmittel

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Sowohl multinationale als auch kleine und mittelständische Unternehmen auf der ganzen Welt nutzen ihr geistiges Eigentum (IP Vermögenswerte) im Austausch für oder zur Sicherung von Finanzierung. Banken und Nichtbanken weltweit erweitern ihr Geschäft, und vergeben Dahrlehen und Kredite aufgrund von IP Vermögenswerten.

Wobei die meisten bereits mit traditionellen IP-Finanzierungsinstrumenten wie Lizensierung (Lizensgebühren) und Direktverkauf von Marken vertraut sind, weisen wir an dieser Stelle darauf hin, dass es im Juni 2020 Änderungen und eine komplete Aufarbeitung im zyprischen Markenrecht Kap 268 (das Gesetz) gab. Die Änderung von 2020 mit der Nummer 63(I) hat viele wichtige Veränderungen herbeigeführt. In diesem Artikel wird die Marke als Sicherungsmittel, ein durch das Gesetz neues verfügbares Mittel, betrachtet.

Zu diesem Zeitpunkt sollten sich alle Markenbesitzer gewiss sein, dass Markenregistrierungen von grosser Bedeutung sind. Dies jedoch bezieht sich nicht gleichermassen auf alle verfügbaren Kreditgeber im Markt. Aus diesem Grund lassen Sie uns einige wichtige Fakten bezüglich Marken und Markenzeichen darlegen.

Brand Finance hat seinen Global 500 report für 2021 veröffentlicht. Dieser zeigt, dass Apple’s Markenwert um 87% auf beeindruckende US$263.4 Milliarden angestiegen ist. Somit führt Apple wieder auf Position 1 in der Rangliste noch vor dem Unternehmen Amazon, welches, trotz Abgabe der Spitzenreiterposition, einen Markenwertanstieg von 15% auf US$254.2 Milliarden aufzeichnen konnte. Google befindet sich an dritter Stelle mit einem Markenwert von US$191.2 Milliarden.

Marken stellen das Sprungbrett und die Verbindung zwischen Kunden und Unternehmen dar. Sie vermitteln dem Kunden die allerersten Gedanken, die einem in Bezug auf ein bestimmtes Unternehmen in den Sinn kommen, und erinnern an den Modus Operandi und die Zuverlässigkeit dessen.

Markenzeichen sind das Schild und Schwert jeder Marke: ihr Rechtsattaché. Daher sind Markenzeichen keine zufälligen Wörter oder Symbole. Sie repräsentieren das gesamte Unternehmen.

Der zyprische IP Registrierungsstatistikreport führt bis August 2021 über 1000 Markenzeichenregistrierungen und mehr als 1200 Erneuerungen auf. Solche Statistiken bezeugen den zunehmenden Wert, welcher Markenzeichen im internationalen und einheimischen Markt, sowohl von grossen Gesellschaften als auch von kleinen und mittelständischen Unternehmen, beigemessen wird.

Verpfändung

Verpfändung kann von einem Kreditnehmer genutzt werden, um ein Darlehen zu sichern oder Zugang zu Kapital zu erhalten, welches andernfalls verweigert werden könnte. Durch einen Pfandvertrag bietet der Kreditnehmer den Vermögenswert als Sicherheit für ein Darlehen an und der Kreditgeber sichert die Schulden, indem er eine Verpfändung über den Vermögenswert erfasst. Bei einem Pfand hat der Kreditnehmer die tatsächliche Kontrolle über den Vermögenswert, und der Kreditgeber, der diesen theoretisch kontrolliert, hat das Recht den Besitz zu beschlagnahmen, wenn der Kreditnehmer in Verzug gerät. Als Sicherheit kann ein wertvoller Vermögenswert verwendet werden. Dieser Vermögenswert kann sowohl ein materielles als auch jedes immaterielle Eigentum sein. Wie bereits festgestellt wurde, ist einer der wertvollsten Vermögenswerte eines Unternehmens zweifellos dessen Marke.

Markenverpfändung

Das Markenrecht Kap 268 stellt unter § 20 fest, dass eine Marke als Eigentumsgegenstand, unabhängig vom Unternehmen, zur Sicherung angegeben werden kann, oder Gegenstand einer Pfändung, eines dinglichen Rechts oder einer Zwangsvollstreckung werden oder Gegenstand eines Insolvenzverfahrens sein kann.

Hilfe für Ihr Unternehmen

Demnach scheint es, dass, wenn ein Unternehmen versucht, einen Kredit zu sichern, und Schwierigkeiten hat, Sicherheiten vorzuweisen, das Verwenden der Marke als Pfand oder Sicherungsmittel die Lösung zu diesem Problem sein kann.

Jedoch ist sich die überwiegende Mehrheit von Unternehmern nicht dessen bewusst, dass geistiges Eigentum, und insbesondere Markenzeichen, als Sicherheit für einen Kredit dienen kann.

Vergessen wir nicht, dass Markenzeichen von Unternehmen im täglichen Handel durch Marketing, Produktvertrieb und Dienstleistungserbringung verwendet werden. Auf diese Weise erwirbt eine Marke einen Geschäfts- oder Firmenwert, der wiederum für Lizenz- und Verpfändungszwecke genutzt werden kann.

Warum also nicht diese hervorragende Gelegenheit nutzen, Ihre Marke noch heute zu registrieren?

Michael Kyprianou & Co LLC verfügt über eine führende Abteilung für geistiges Eigentum, bestehend aus einem Team erfahrener Anwälte, die in der Lage sind Mandanten bezüglich streitige und nicht-streitige IP-Angelegenheiten zu beraten und zu unterstützen.

Der Inhalt dieses Artikels ist zum Zeitpunkt der ersten Veröffentlichung gültig. Er soll als allgemeiner Leitfaden für das Thema gelten und stellt keine Rechtsberatung dar. Wir empfehlen Ihnen, sich in einer bestimmten Angelegenheit professionell beraten zu lassen, bevor Sie auf die bereitgestellten Informationen eingehen. Für weitere Informationen oder Beratung zu diesem Thema wenden Sie sich bitte an Agis Charalambous,  Anwalt und Head of IP in unserem Anwaltsbüro in Nikosia, telefonisch unter +357 22447777 oder via E-mail: agis.charalambous@kyprianou.com

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